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Sind Monarchie und Demokratie vereinbar?
Die
Monarchie in der Demokratie hat sich bewährt. Das beweisen zahlreiche
Beispiele in West- und Nordeuropa. In der Demokratie sollte das höchste
Staatsamt dem Parteienstreit entrückt sein. Das Staatsoberhaupt muß eine
unabhängige, ausgleichende Rolle übernehmen. Die monarchische Staatsform
bietet die beste Möglichkeit, allen Gruppierungen in der Bevölkerung
gerecht zu werden. Der König ist ein König gerade auch der Minderheiten
und er vertritt deren berechtigte Anliegen. In Krisenzeiten hat der
Monarch als unabhängige Persönlichkeit die Möglichkeit, auf allgemeine
Gesichtspunkte hinzuweisen und die Schwachen zu verteidigen. Die Frage
nach der Vereinbarkeit von Monarchie und Demokratie muß mit einem klaren
Bekenntnis zur parlamentarischen Demokratie beantwortet werden. In der
anzustrebenden Monarchie sollen Parteien an der politischen Willensbildung
des Volkes mitwirken, jedoch im Staat keinen Selbstbedienungsladen und
kein Entmündigungsinstrument der Bevölkerung sehen. Der Staat ist aber
auch kein Selbstzweck.
Hat die Monarchie in einer Gesellschaft, in der Leistung und nicht
der Zufall der Geburt entscheiden, noch Lebensrecht?
Nicht immer siegen im
politischen Tageskampf die Besten, sondern oft die Skrupellosen. Deshalb
ist es besser, das höchste Amt dem Leistungsstreben und dem Ehrgeiz der
Parteien zu entziehen. Die Ausbildung für die hohe Würde des Monarchen von
früher Jugend an, das selbstverständliche Hineinwachsen in seine Aufgaben,
gibt Verhaltenssicherheit und vermittelt neben Unabhängigkeit des Denkens
eine Fülle sachlicher Fähigkeiten. Die Leistung bleibt natürlich wichtig,
besonders beim Prätendenten, demjenigen also, der den Thron für sich und
sein Haus erstrebt. In der Monarchie steht nicht nur der Mann als
Staatsoberhaupt an der Spitze, sondern eine Familie. Damit wird sowohl
ihre wie die Stellung der Frau aufgewertet.
Warum treten die Monarchisten für die Erblichkeit ein?
Eine Wahl Setzt das höchste Amt im Staate den bekannten Streitigkeiten
und Intrigen aus, die seinem Ansehen erfahrungsgemäß schaden. Wir meinen
aber, daß dieses Amt gerade dem politischen Tageskampf und Parteienehrgeiz
entzogen und damit wahrhaft überparteilich sein soll. Im Übrigen ist es
kein Zufall, daß es zurzeit fast nur erbliche Monarchien gibt. Nur in
ihnen können sich die Werte der Monarchie entfalten. Auf die Möglichkeit
der Vorbildung für das höchste Amt wurde bereits oben verwiesen. Ist der
Monarch aus gesundheitlichen Gründen an der Ausübung der
Regierungsgeschäfte verhindert, tritt (aufgrund gesetzlicher Bestimmungen)
ein Regent oder eine Regentin aus der regierenden Familie an seine Stelle.
Liegt die Wiederherstellung der Monarchie im Bereich des
Möglichen?
Wie das Beispiel Spanien zeigt, läßt sich eine Monarchie durchaus
wieder einführen. ,,In der Politik ist nichts unmöglich.” (Prinz Louis
Ferdinand von Preußen)
Wie stehen die Monarchisten zu Europa?
Europa ist nicht als
Einheitsstaat, sondern nur als Föderation denkbar. Der Europäischen
Gemeinschaft gehören Monarchien wie Republiken an. Die Krone erweist sich
schon heute als beste Hüterin der Eigenart innerhalb Europas. Sie
repräsentiert in Würde das eigene Land und schlägt Brücken zu den
Nachbarn. Die Einigung Europas muß die Freizügigkeit und die kulturelle
Autonomie von Volksgruppen mit sich bringen. Das gilt auch gerade für das
östliche Europa.
Erschwert die Monarchie nicht das Zusammenwachsen Deutschlands?
Im Gegenteil: Die Krone kann zum einigenden Band der all zu lang
getrennten Teile unseres Volkes werden. Nach 45 Jahren der Teilung ist das
Zusammenwachsen eine langfristige Aufgabe. Eine mitten in Deutschland
verwurzelte Monarchie wird diesen Prozeß wesentlich erleichtern.
Ist die Monarchie zu kostspielig?
Bei aller in jedem Staat
unumgänglichen Repräsentation wird in einer Monarchie sparsam
gewirtschaftet werden. Ein Monarch belastet den Staatshaushalt nicht mehr
als ein Bundespräsident, erzielt aber eine weit höhere Wirkung. Ein
direkter Kostenvergleich gibt Aufschluß. Das englische Königshaus bezieht
über die sogenannte "Civil List" öffentliche Gelder. Die "Civil List" wird
auf zehn Jahre festgelegt und beträgt derzeit 9 Millionen Pfund, also etwa
13,5 Millionen Euro. Das Bundespräsidialamt bezieht aus öffentlichen
Mittel dagegen ca. 20 Millionen Euro.
Welche Pflichten und Rechte soll der Monarch haben?
Ein Monarch
handelt als Partner des ganzen Meinungsspektrums im Volk und kann deshalb
den verschiedenen politischen Auffassungen und Meinungen sowie ihren
Anhängern die notwendigen Chancen zur Verwirklichung bieten. Ein Monarch
darf nicht auf eine rein repräsentative Funktion beschränkt werden. Ein
gekrönter “Urkundsbeamter” entspricht nicht unserer Vorstellung. Die
Pflichten und Rechte eines künftigen Monarchen sind in der Verfassung
festzulegen. Wir orientieren uns an der Stellung des Königs in der
niederländischen und spanischen Verfassung.
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