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Sind Monarchie und Demokratie vereinbar?
Die Monarchie in der Demokratie hat sich bewährt. Das beweisen zahlreiche
Beispiele in West- und Nordeuropa. In der Demokratie sollte das höchste Staatsamt
dem Parteienstreit entrückt sein. Das Staatsoberhaupt muß eine unabhängige,
ausgleichende Rolle übernehmen. Die monarchische Staatsform bietet die beste
Möglichkeit, allen Gruppierungen in der Bevölkerung gerecht zu werden. Der
König ist ein König gerade auch der Minderheiten und er vertritt deren berechtigte
Anliegen. In Krisenzeiten hat der Monarch als unabhängige Persönlichkeit die
Möglichkeit, auf allgemeine Gesichtspunkte hinzuweisen und die Schwachen zu
verteidigen. Die Frage nach der Vereinbarkeit von Monarchie und Demokratie
muß mit einem klaren Bekenntnis zur parlamentarischen Demokratie beantwortet
werden. In der anzustrebenden Monarchie sollen Parteien an der politischen
Willensbildung des Volkes mitwirken, jedoch im Staat keinen Selbstbedienungsladen
und kein Entmündigungsinstrument der Bevölkerung sehen. Der Staat ist aber
auch kein Selbstzweck.
Hat die Monarchie in einer Gesellschaft,
in der Leistung und nicht der Zufall der Geburt entscheiden, noch Lebensrecht?
Nicht immer siegen im politischen Tageskampf die Besten, sondern oft die Skrupellosen.
Deshalb ist es besser, das höchste Amt dem Leistungsstreben und dem Ehrgeiz
der Parteien zu entziehen. Die Ausbildung für die hohe Würde des Monarchen
von früher Jugend an, das selbstverständliche Hineinwachsen in seine Aufgaben,
geben Verhaltenssicherheit und vermitteln neben Unabhängigkeit des Denkens
eine Fülle sachlicher Fähigkeiten. Die Leistung bleibt natürlich wichtig,
besonders beim Prätendenten, demjenigen also, der den Thron für sich und sein
Haus erstrebt. In der Monarchie steht nicht nur der Mann als Staatsoberhaupt
an der Spitze, sondern eine Familie. Damit wird sowohl ihre wie die Stellung
der Frau aufgewertet.
Warum treten die Monarchisten für
die Erblichkeit ein?
Eine Wahl Setzt das höchste Amt im Staate den bekannten Streitigkeiten und
Intrigen aus, die seinem Ansehen erfahrungsgemäß schaden. Wir meinen aber,
daß dieses Amt gerade dem politischen Tageskampf und Parteienehrgeiz entzogen
und damit wahrhaft überparteilich sein soll. Im übrigen ist es kein Zufall,
daß es zur Zeit fast nur erbliche Monarchien gibt. Nur in ihnen können sich
die Werte der Monarchie entfalten. Auf die Möglichkeit der Vorbildung für
das höchste Amt wurde bereits oben verwiesen. Ist der Monarch aus gesundheitlichen
Gründen an der Ausübung der Regierungsgeschäfte verhindert, tritt (aufgrund
gesetzlicher Bestimmungen) ein Regent oder eine Regentin aus der regierenden
Familie an seine Stelle.
Liegt die Wiederherstellung der Monarchie
im Bereich des Möglichen?
Wie das Beispiel Spanien zeigt, läßt sich eine Monarchie durchaus wieder einführen.
,,In der Politik ist nichts unmöglich.” (Prinz Louis Ferdinand von Preußen)
Wie stehen die Monarchisten zu Europa?
Europa ist nicht als Einheitsstaat, sondern nur als Föderation denkbar. Der
Europäischen Gemeinschaft gehören Monarchien wie Republiken an. Die Krone
erweist sich schon heute als beste Hüterin der Eigenart innerhalb Europas.
Sie repräsentiert in Würde das eigene Land und schlägt Brücken zu den Nachbarn.
Die Einigung Europas muß die Freizügigkeit und die kulturelle Autonomie von
Volksgruppen mit sich bringen. Das gilt auch gerade für das östliche Europa.
Erschwert die Monarchie nicht das
Zusammenwachsen Deutschlands?
Im Gegenteil: Die Krone kann zum einigenden Band der all zu lang getrennten
Teile unseres Volkes werden. Nach 45 Jahren der Teilung ist das Zusammenwachsen
eine langfristige Aufgabe. Eine mitten in Deutschland verwurzelte Monarchie
wird diesen Prozeß wesentlich erleichtern.
Ist die Monarchie zu kostspielig?
Bei aller in jedem Staat unumgänglichen Repräsentation wird in einer Monarchie
sparsam gewirtschaftet werden. Ein Monarch belastet den Staatshaushalt nicht
mehr als ein Bundespräsident, erzielt aber eine weit höhere Wirkung. Ein direkter
Kostenvergleich gibt Aufschluß. Das englische Königshaus bezieht
über die sogenannte "Civil List" öffentliche Gelder. Die
"Civil List" wird auf zehn Jahre festgelegt und beträgt derzeit
9 Millionen Pfund, also etwa 13,5 Millionen Euro. Das Bundespräsidialamt
bezieht aus öffentlichen Mittel dagegen ca. 20 Millionen Euro.
Welche Pflichten und Rechte soll der
Monarch haben?
Ein Monarch handelt als Partner des ganzen Meinungsspektrums im Volk und kann
deshalb den verschiedenen politischen Auffassungen und Meinungen sowie ihren
Anhängern die notwendigen Chancen zur Verwirklichung bieten. Ein Monarch darf
nicht auf eine rein repräsentative Funktion beschränkt werden. Ein gekrönter
“Urkundsbeamter” entspricht nicht unserer Vorstellung. Die Pflichten und Rechte
eines künftigen Monarchen sind in der Verfassung festzulegen. Wir orientieren
uns an der Stellung des Königs in der niederländischen und spanischen Verfassung.
Wie soll die Monarchie wieder eingeführt
werden?
Jede gewaltsame Lösung scheidet von vornherein aus. Selbstverständlich muß
eine breite Mehrheit der Bevölkerung den Neuanfang bejahen - vergleichbar
dem, was sich im November 1989 in der damaligen ,DDR' ereignet hat.